10.04.2014 13:43
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Deutschland
Goldbärenstreit geht in nächste Runde
Im Supermarktregal stehen sie in der Weihnachtszeit friedlich nebeneinander: Die Haribo-Goldbärchen und die Schoko-Teddys von Lindt & Sprüngli. Doch zwischen den Herstellern tobt schon seit Jahren ein Streit.

Denn Haribo sieht durch die Schokoladenbären des Schweizer Herstellers seine jahrzehntealten Markenrechte verletzt und will die Teddys verbieten lassen.

Neuland

Am Freitag dürfte das Kölner Oberlandesgericht sein Urteil im Goldbärenstreit verkünden. Es ist ein Streit, der nicht nur Schokoladen- und Fruchtgummiliebhaber bewegt, sondern auch Juristen.

Es geht um Neuland: Denn geschützt ist bei Haribos Goldbären der Markenname. Die Frage ist nun, ob diese Markenrechte von einem Produkt wie Lindt & Sprünglis Schokoladen-Teddy verletzt werden - die Figur stellt zwar einen goldenen Bären dar, heisst aber anders. Letztinstanzlich wurde das noch nie geklärt.   

Hochwertiger Schokobär gegen billiges Naschzeug

Für die Haribo-Rechtsanwälte steht fest: «Es kann nur einen Goldbären im Süssigkeitensegment geben.» Lindt & Sprüngli sieht dagegen keine Verwechslungsgefahr. Schliesslich handele es sich bei dem einen Produkt um «niedrigpreisige Naschware im Beutel», beim anderen um hochwertige Schokoladenprodukte aus dem gehobenen Preissegment, wie die Rechtsanwälte des Kilchberger Chocolatiers nicht ohne Seitenhieb auf die Konkurrenz argumentieren.

In erster Instanz hatte sich Ende 2012 vor dem Kölner Landgericht Haribo durchgesetzt. Dennoch sind die Aussichten für Lindt nicht schlecht, das Blatt in der zweiten Instanz zu wenden.  Schon bei der mündlichen Verhandlung im März signalisierte der 6. Zivilsenat in einer vorläufigen Einschätzung, dass er in den Lindt & Sprüngli-Teddys keine Verletzung der Markenrechte von Haribo erkennen könne.

Wer den Teddy sehe, denke wohl eher an den ähnlich gestalteten Lindt & Sprüngli-Goldhasen, als an die Gummibären aus Bonn, sagte der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte.

Konzerne wollen durch alle Instanzen gehen

Doch egal, wie die Entscheidung des Kölner Oberlandesgerichts am Ende ausfällt: Das letzte Wort wird auch dies nicht bleiben. Haribo und Lindt & Sprüngli sind sich darüber einig, dass das Verfahren unabhängig von der Entscheidung der Kölner Richter durch alle Gerichtsinstanzen getrieben werden soll, um endlich Rechtssicherheit zu schaffen.

Doch auch im Bärenstreit wird nichts so heiss gegessen, wie es gekocht beziehungsweise in die Bärchen-Formen gegossen wird. Denn Haribo und die Kilchberger haben sich bereits vor dem ersten Urteil aussergerichtlich darauf verständigt, dass die Chocolatiers ihre Teddys auf jeden Fall bis zur Entscheidung in letzter Instanz weiter verkaufen dürfen. Und damit ist wohl nicht vor Ende 2015 zu rechnen.

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