23.11.2017 17:36
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bundesrat
Holz: Keine Hemmnisse für Export
Der Bundesrat ist damit einverstanden, Handelshemmnisse für Schweizer Holzexporteure zu beseitigen. Er beantragt dem Parlament, Vorstösse aus den Reihen der SVP anzunehmen.

Ständerat Peter Föhn (SVP/SZ) und Nationalrätin Sylvia Fückiger (SVP/AG) verlangen mit ihren Motionen, dass Schweizer Holzexporteure gleich lange Spiesse erhalten wie ihre europäische Konkurrenz. Das sei für die Branche von grosser Wichtigkeit, da rund 95 Prozent der Holzexporte aus der Schweiz in die EU gingen, schreiben sie.

Export in EU erleichtern

In der EU ist der Handel mit Holz aus illegalen Quellen verboten. Eine Verordnung schreibt vor, dass bei Holz aus Ländern ausserhalb der EU die Legalität geprüft wird. In der Schweiz gilt lediglich eine Deklarationspflicht für Holz und Holzprodukte.

Bei Produkten aus der Schweiz müssen die Importeure in der EU deshalb die Sorgfaltspflichtregelung anwenden, was für sie mit Aufwand verbunden ist. Erste Abnehmer überlegten sich, zu Lieferanten aus EU-Ländern zu wechseln, schreiben Föhn und Flückiger. Das Problem sei so rasch wie möglich zu beheben.

Bundesrat will Regelung erarbeiten

Der Bundesrat zeigt sich in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort bereit, dem Parlament eine entsprechende Regelung zu unterbreiten. Eine Umsetzung des Anliegens auf dem Verordnungsweg, wie die Motionäre sie vorschlagen, ist aus seiner Sicht jedoch nicht möglich. Zudem werde die Frage der gegenseitigen Anerkennung mit der EU zu klären sein, hält er fest.

Weiter erinnert der Bundesrat daran, dass er 2014 eine Regelung analog zu jener in der EU vorgeschlagen habe, im Rahmen einer Revision des Umweltschutzgesetzes. Das Parlament lehnte diese Revision ab, die als Gegenvorschlag zur Volksinitiative «für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft» dienen sollte.

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