5.09.2015 06:12
Quelle: schweizerbauer.ch - sam
Armee
Bei Landwirtschaft und Armee wird gespart
Der Bund hat seine Ausgaben von 1990 bis 2014 mehr als verdoppelt. Von 31,6 Milliarden im Jahr 1990 wuchsen die Ausgaben auf 64 Milliarden im Jahr 2014. Die Armee war der einzige Bereich, in dem gespart wurde.

5,8 Milliarden gab die Schweiz 1990 für die Landesverteidigung aus. Noch gerade 4,3 Milliarden waren es letztes Jahr. Insgesamt wurden bei der Armee also absolut 1,5 Milliarden pro Jahr gespart. Wenn man die Teuerung noch aufrechnet, dann ist die Differenz noch frappanter.

Die 5,8 Milliarden Franken von 1990 entsprechen 7,7 Milliarden in heutigem Geldwert. Damit war die Landesverteidigung der einzige Bereich, in dem überhaupt je absolut gespart wurde. Im Vergleich dazu: Wenn die Bundesausgaben von 1990 bis heute gleich stark wie die Teuerung gewachsen wären, dann würden sie heute nicht 64 Milliarden, sondern 41,4 Milliarden betragen.

+214% für Soziales

Für die Soziale Wohlfahrt — 1990 mit 6,8 Milliarden nur der unwesentlich grössere Budgetposten als die Armee — stiegen die Ausgaben bis 2014 auf 21,4 Milliarden. Das entspricht einem Wachstum von 214%. Das Landwirtschaftsbudget hingegen hat als einer der wenigen Bereiche nur ungefähr im Umfang der Teuerung zugenommen. Der Betrag von 2,5 Milliarden im Jahr 1990 würde nach heutigem Geldwert 3,3 Milliarden entsprechen. Mit rund 3,7 Milliarden liegt das aktuelle Landwirtschaftsbudget nur wenig über diesem Wert.

Dabei muss in Erinnerung gerufen werden, dass seit 1990 die ganze Agrarpolitik komplett umgekrempelt wurde. Mit der Abschaffung der direkten Preisstützungen, Marktinterventionen sowie der Liberalisierung des Aussenhandels (=Käsefreihandel mit der EU) auf der einen und der Umlagerung der Mittel in  Direktzahlungen auf der anderen Seite ist die Wertschöpfung gesunken.

Andere geben mehr aus

Von dieser Fitnesskur – man könnte auch von einer Rosskur sprechen – hat die übrige Wirtschaft teils massiv profitieren können. Sei es, weil der Grenzschutz als Kompensation für andere Abkommen gelockert wurde, wie das namentlich im Gatt-Abkommen oder in den Bilateralen Verträgen mit der EU der Fall war. Oder sei es, weil Industrie, Detailhandel und die Konsumenten von tieferen Lebensmittelpreisen profitierten. Bemerkenswert — man könnte auch sagen bedenkenswert — ist aber auch die Tatsache, dass viele Länder im gleichen Zeitraum nicht etwa weniger, sondern deutlich mehr Geld für Landesverteidung und Landwirtschaft ausgegeben haben.

Im März etwa hat der chinesische Volkskongress zum Abschluss seiner Jahrestagung die Steigerung der Militärausgaben um 10,1% gebilligt. In der Schweiz hingegen müssen Bauern und Armee jedes Jahr dafür kämpfen, dass nicht auf ihrem Buckel gespart wird.

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