21.11.2017 16:24
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Polen
Waldzoff: Polen sieht sich im Recht
Polens Regierung sieht sich im Streit mit der EU-Kommission um den Holzeinschlag im Urwaldgebiet Bialowieza weiter im Recht. Die Massnahmen in Bialowieza würden EU-Vorschriften entsprechen, sagte der polnische Umweltminister Jan Szyszko am Dienstag zu Vorwürfe Brüssels, die Abholzung sei illegal. «

Unser Ziel ist allein das Wohl der Natur und die Sicherheit der Menschen», sagte er. Die nationalkonservative Regierung hatte den Holzeinschlag im Schutzgebiet 2016 erlaubt und dies mit dem Kampf gegen den Borkenkäfer begründet. Die EU-Kommission sieht indes einen Verstoss gegen EU-Schutzrichtlinien und verklagte Polen vor dem Europäischen Gerichtshof, weil es sich nicht an eine Aufforderung zum Stopp des Abholzens hielt.

Das Gericht in Luxemburg hatte am Montag eine Anordnung Brüssels bestätigt und Polen angewiesen, das Abholzen des geschützten Urwalds Bialowieza sofort einzustellen. Andernfalls droht dem EU-Land ein Zwangsgeld von 100'000 Euro pro Tag. Nur Ausnahmen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit liessen die Richter zu. Genau diese würde Polen bei der Abholzung einhalten, meinte Szyszko und betonte: «Uns drohen keine Strafen, weil wir nie gegen EU-Recht verstossen haben und es auch in Zukunft nicht vorhaben.»

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